Wie Sie Ihre Ideen vor der Konkurrenz schützen

Gerade als Existenzgründer mit innovativer Geschäftsidee sollten Sie sich unbedingt Gedanken dazu machen, wie Sie Ihre Ideen vor der Nachahmung schützen können. Hier gibt es zahlreiche Möglichkeiten vom Patent bis zum Gebrauchsmuster. Doch was ist eigentlich was? Und was muss man tun, um sich Erfindungen und Co. schützen zu lassen?

Patent

Ein Patent können Sie auf technische Erfindungen (sowohl Produkte als auch Verfahren) anmelden, um sich so das ausschließliche Recht daran zu sichern. Wichtig wird dies vor allem dann, wenn Dritte die Erfindung für sich nutzen – dann nämlich bietet ein angemeldetes Patent Möglichketen für Unterlassungsansprüche und Schadensersatz. Neben den Rechten, die sich aus einem Patent ergeben, besteht für den Anmeldenden auch die Pflicht, seine Erfindung öffentlich zu machen.

Ein Patent gilt maximal 20 Jahre, wobei es für Arzneimittel einige Sonderregelungen gibt. Wer ein Patent angemeldet hat, kann Lizenzen dafür vergeben und so einen Teil der Entwicklungskosten wieder einholen. Die Kosten für eine Anmeldung sind sehr unterschiedlich. Sie variieren zum Beispiel je nach Umfang und Komplexität der Erfindung, geographischem Schutzbereich (nur In- oder auch Ausland?) und der gewählten Laufzeit.

Zudem kommen Kosten für den Patentanwalt hinzu. Dieser muss nicht zwingend beauftragt werden. Da die Patentanmeldung aber durchaus eine komplexe Angelegenheit sein kann und zudem von entscheidender Bedeutung für Ihr Unternehmen ist, sollten Sie hier lieber nicht am falschen Ende sparen. Voraussetzungen für die Anmeldung eines Patents sind:

1. Neuheit

Die Erfindung darf nicht zum so genannten „Stand der Technik“ gehören. Mit anderen Worten darf die Öffentlichkeit also vor der Patentanmeldung nichts über die Erfindung wissen. Auch dann nicht, wenn der Erfinder selbst sie publik gemacht hat.

2. Gewerbliche Anwendbarkeit

Nur Erfindungen, die auf einem gewerblichen Gebiet hergestellt oder benutzt werden, können zum Patent angemeldet werden.

3. Erfinderische Tätigkeit

Auch hier spielt der „Stand der Technik“ wieder eine entscheidende Rolle: Die Erfindung darf sich für den Fachmann nicht naheliegend aus eben diesem ergeben.

Gebrauchsmuster

Das oft als „kleine Patent“ bezeichnete Gebrauchsmuster unterscheidet sich vom Patent vor allem durch die weniger ausführliche Prüfung auf Neuheit und Erfindertum. Dies ermöglicht zwar eine schnellere und auch günstigere Anmeldung, besteht aber zum einen nur maximal 10 Jahre und ist zum anderen daher auch leichter anfechtbar.

Falls Sie ein Gebrauchsmuster anmelden wollen, sollten Sie sich dennoch sicher sein, dass Ihre Erfindung alle für ein Patent notwendigen Voraussetzungen erfüllt. So sparen Sie bei einer Anfechtung und nachträglichen Prüfung enorme Kosten wie beispielsweise Anwalts- und Gerichtsgebühren und schlimmstenfalls sogar Schadensersatzforderungen. Ein weiterer Unterschied zum Patent: Ein Gebrauchsmuster kann nicht auf europäischer oder gar internationaler Ebene angemeldet werden.

Marke

Google, Apple, Coca-Cola, Microsoft: Es gibt zahlreiche Beispiele dafür, wie wertvoll eine Marke sein kann. Und damit sind keineswegs die Unternehmen selbst mit allen dazugehörigen Wirtschaftsgütern gemeint, sondern tatsächlich die Marke als solche. Sie können zum Beispiel aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen, Bildern, Farben oder auch akustischen Signalen bestehen – und zählen als geistiges Eigentum eines Unternehmens zu dessen Vermögenswerten.

Marken dienen dazu, die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens eindeutig zu kennzeichnen und von denen anderer Firmen zu unterscheiden. Wer eine Marke anmelden möchte, muss sich daher etwas wirklich Einzigartiges und Unverwechselbares einfallen lassen. Anders als beim Patent oder Gebrauchsmuster ist der Schutz einer Marke nicht zeitlich begrenzt. Jedoch wird eine Marke gelöscht, wenn nicht nach jeweils zehn Jahren die fällige Verlängerungsgebühr bezahlt wird.

Eingetragenes Design (ehemals „Geschmacksmuster“)

Nicht nur Marken, sondern auch das Design eines Produktes sind heute ein entscheidender Erfolgsfaktor bei der Vermarktung. Umso wichtiger ist es natürlich, auch dieses zu schützen. Früher ging dies per „Geschmacksmuster“ – seit dem 1. Januar 2014 heißt dieses in Deutschland „Eingetragenes Design“. Dieses ist vor allem für Designer und Werbeagenturen interessant, da das Urheberrecht deren Leistungen aufgrund des nicht rein künstlerischen Gehalts in der Regel nicht schützt. Ein eingetragenes Design schützt also Farben und Formen aller Arten von Erzeugnissen – vom Sportschuh bis Grafiken.

Sie können auch einzelne Bestandteile schützen lassen, also beispielsweise nur die Knöpfe einer neuen Regenjacke. Wichtig ist, dass aus den Unterlagen, die Sie für die Anmeldung einreichen, genau zu erkennen ist, was geschützt werden soll. Denn nur das kann mit in das Schutzrecht einbezogen werden. Der Schutz für ein eingetragenes Design beträgt bis zu 25 Jahre.

Wie schütze ich meine Erfindung, meine Marke oder mein Design?

Zentrale Anlaufstelle ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Grundsätzlich können Sie alle notwendigen Schritte für die Anmeldung selbst einleiten, sollten jedoch immer in Erwägung ziehen, einen entsprechend spezialisierten Anwalt hinzuziehen.

Exkurs:
Die verrücktesten Erfindungen der Welt

In Zeiten von Software und Computerchips wirken Erfindungen auf den ersten Blick immer unspektakulärer. In der Vergangenheit hat es aber zahlreiche skurrile Patentanmeldungen gegeben …

Anti-Entführungs-Kugeln

Sai Kheong Kwan aus Singapur erfand 1976 eine simple, aber effektive Vorrichtung gegen Flugzeugentführungen: abschließbare Metallkugeln, die an den Händen der Passagiere befestigt werden sollten, um das Halten einer Waffe unmöglich zu machen. Obwohl die Finger damit weiter beweglich geblieben wären, hat es die Idee zwar bis zur Patentierung geschafft – nicht aber zu den Fluggesellschaften.

Die Klammer im Web

Auch die „Großen“ haben das ein oder andere Patent eingereicht, das sich nicht so richtig hat durchsetzen können: So zum Beispiel Microsoft. Das Unternehmen hatte Pläne, „Karl Klammer“, die nervige Assistenz-Büroklammer in früheren Word-Versionen, für die (damals noch nicht besonders weit entwickelte) Internetsuche nutzen. Gut, dass Google ein bisschen schneller war …

Pferdeschleuder

Einfach mal ein Pferd herumschleudern? Warum nicht? Na ja … die Frage ist wohl eher: Warum? Im Jahr 1904 gab es aber zumindest eine Antwort auf die Frage nach dem Wie: ein großes Brett, einige Stützpfosten und ordentlich Federspannung. In dieses Gerät hätte dann, zumindest nach Vorstellung des offensichtlich nicht besonders tierbegeisterten Erfinders, ein Pferd eingespannt und in die Luft geschleudert werden können.

Für Dauerraucher

Blöd: Da hat man sich gerade eine Zigarette angezündet – und soll plötzlich arbeiten oder muss andere lästige Dinge erledigen. Nun schmeckt aber so eine Zigarette mit jedem neuen Anzünden nicht unbedingt besser. Das wusste auch Otto Schwarz, der 1906 eine „Vorrichtung zum Erhalten des Brandes von Zigarren o.dgl.“ zum Patent angemeldet hat. Das Ganze war im Wesentlichen eine Art Pendel, das die aufgelegten Zigaretten in Bewegung und damit am Glühen hält. Praktisch, nicht?

Peter Sutter

Head of Marketing und bei den neusten Marketingstrends up to date. Peter kennt die Kunden von sevDesk genau und weiß daher um die Bedürfnisse von kleinen Unternehmen. Auf unserem Blog teilt er sein Wissen mit dir!

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